Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sustenum GmbH

§1 Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

  • 1

    Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter den URL www.seniorprofis.de, www.seniorprofis.com oder unter irgend einer anderen URL angebotenen Internetportals (nachstehend auch als „Portal“ bezeichnet) der Sustenum GmbH (nachstehend auch als „Sustenum“ bezeichnet).

  • 2

    Sustenum erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) und der im Portal einsehbaren Portalregeln . Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

  • 3

    Sustenum behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Wir werden die Nutzer rechtzeitig über solche Änderungen und daraus ggf. resultierende gesetzliche Kündigungsrechte in geeigneter Form unterrichten. Soweit Änderungen zu Ihrem Nachteil erfolgen, sind die Nuzter berechtigt, innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Hinweises auf den Umfang und den Zeitpunkt des Inkrafttretens der betreffenden Änderungen, Ihr Vertragsverhältnis mit Sustenum über die Nutzung des seniorprofis-Portals zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen. Frühere AGB sind auf dem Portal in der Fußzeile unter „AGB“ abgelegt.

  • 4

    Erfolgt keine fristgemäße Kündigung, gelten die angekündigten Änderungen ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens für Ihr Vertragsverhältnis mit Sustenum.

§2 Gegenstand der Dienste von Sustenum

  • Das Seniorprofis Portal ist eine von Sustenum betriebene Plattform für Autoren mit Expertenwissen (nachfolgend„ Experten“) zur Verbreitung von betriebswirtschaftlich oder technisch relevanten Beiträgen (nachfolgend „Konzepte“) für Unternehmen, die aufgrund einer individuellen Konzeptanfrage von deren Unternehmensvertretern (nachfolgend auch „Leser“) für diese entgeltlich von den Experten erstellt und über Seniorprofis in Auftrag gegeben werden. Weiterhin können Unternehmensvertreter über das Einstellen einer Anfrage auf dem Portal eine Stellenbeschreibung oder eine Projektbeschreibung platzieren, über welche Sustenum eine Vermittlung geeigneter Experten anstrebt.

§3 Zustandekommen des Nutzungsvertrag/Registrierung als Nutzer/ Prüfung der Identität

  • 1

    Die Nutzung der von Sustenum angebotenen Dienstleistungen und Funktionen ist nur registrierten Nutzern möglich und gestattet. Ein Anspruch auf Registrierung als Nutzer (Leser oder Experte) der Dienste von Seniorprofis besteht nicht.

  • 2

    Mit Bestätigung der Registrierung durch Sustenum kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Experte oder dem Leser und der Sustenum GmbH zustande, dessen Inhalt sich nach diesen Nutzungsbedingungen richtet.

  • 3

    Die Registrierung als Experte ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Die Registrierung als Leser ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Juristische Personen müssen bei ihrer Anmeldung von einer hierzu bevollmächtigten, namentlich zu benennenden natürlichen Person vertreten werden.

  • 4

    Nutzerkonten sind nicht übertragbar oder vererblich.

  • 5

    Bei Einrichtung eines Nutzerkontos sind alle Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto entsprechend der von SeniorProfis vorgegebenen Funktionalitäten umgehend zu korrigieren.

  • 6

    Bei der Registrierung wählen die Nutzer einen Nutzernamen und ein Kennwort. Der Nutzername darf nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Sustenum behält sich vor, im Rahmen des Registrierungsprocederes dem Nutzer einen Nutzernamen nach festen Kriterien zu vergeben.

  • 7

    Nach Registrierung bestätigt Sustenum den Nutzer-Namen und das Kennwort. Die Nutzer sind verpflichtet, mit Ihrem Nutzernamen und dem Kennwort sorgfältig umzugehen, insbesondere diese sicher aufzubewahren und sie vor der Kenntnisnahme unbefugter Dritter zu schützen.

  • 8

    Sustenum ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet die bei der Registrierung hinterlegten Daten der Nutzer auf Ihre Plausbilität hin in einem automatisierten Verfahren zu überprüfen. Bei Experten kann in diesem Zusammenhang der Bildungsabschluss und der Zeitraum seit Abschluss über die eingereichte Urkunden der Experten (Diplom, Zeugnisse) geprüft werden.

  • 9

    Auf Seiten der Experten erfolgt im Vorfeld einer Beauftragung zur Konzepterstellung eine Identitätsvalidierung über das Einreichen eines Lebenslaufs und auf den Benutzer lautende Urkunden sowie postalisches Anschreiben an die abgegebene Adresse. Spätestens mit Beauftragung eines Experten wird die Eingabe einer auf den Benutzer lautenden Bankverbindung gefordert, über welche die Zahlung an den Experten erfolgt. Bei natürlichen Personen als auftraggebende Leser erfolgt bereits mit der Bestellung durch Angabe von Zahlungsdaten (z.B. Kreditkarte) bzw. im Fall von Mitarbeitern juristischer Personen als Leser durch Eingang Briefbogen mit Unterschrift und Nennung vertretungsberechtigter Personen eine Identitätsprüfung.

§4 Beginn und Beendigung der Nutzungsberechtigung / Sperrung von Nutzerkonten / Löschung von Inhalten / Kündigung des Nutzungsvertrages

  • 1

    Die Nutzungsberechtigung beginnt mit der Bestätigung der Registrierung durch Zusendung der Zugangsdaten durch Sustenum.

  • 2

    Sustenum ist berechtigt, den Zugang zu Nutzerkonten zu sperren und/oder dort eingestellte Inhalte insgesamt oder nur teilweise zu löschen, wenn

    1. über das betreffende Nutzerkonto gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten oder allgemein geltende Gesetze verstoßen wird;
    2. der Zeitraum des mit Sustenum geschlossenen Vertrages über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Sustenum abgelaufen ist;
    3. der mit Sustenum geschlossene Vertrag über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Sustenum, gemäß nachstehender Ziffer (3) gekündigt wurde;
    4. Nutzerkonten unzutreffende oder nicht mehr aktuelle oder unvollständige Angaben enthalten.
  • 3

    Der Vertrag mit Sustenum über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen und Funktionen von Sustenum können von beiden Seiten jederzeit, bzw. – bei Verträgen über entgeltliche Dienste von Sustenum - mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn über Ihr Nutzerkonto gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten oder allgemein geltende Gesetze verstoßen wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist im Falle einer Kündigung durch die Nutzer an die im Impressum der Portalseite angegebene Adresse von Sustenum, bzw. im Falle einer Kündigung durch Sustenum, an die im Nutzerkonto angegebene Adresse zu senden.

  • 4

    Mit der Sperrung eines Nutzerkontos oder Kündigung des Nutzungvertrages entfällt unmittelbar die Nutzungsberechtigung. Eine Begründung für eine Untersagung der Nutzung ist nicht erforderlich.

  • 5

    In Fällen von § 4 Ziff.3 Abs. 2 (außerordentliche Kündigung) kann die Nutzungsberechtigung nur aufgrund einer ausdrücklichen schriftlichen Mitteilung durch Sustenum erlangt bzw. wiedererlangt werden.

§5 Gebühren

  • 1

    Die Registrierung als Mitglied bei SeniorProfis ist kostenlos. SeniorProfis verlangt keine Gebühren für das Einstellen von Anfragen durch Unternehmensvertreter, die Abgabe von Verkaufsangeboten für Konzepte durch Experten sowie die Abgabe von Ankaufangebote für Konzepte durch Leser.

  • 2

    Sustenum ist berechtigt, für die Zugänglichmachung von Konzepten an den Leser ein Entgelt, dass in einem individuellen Preismatching – Verfahren ermittelt wird,zu erheben

  • 3

    Sustenum ist verpflichtet das mit dem Experten in einem individuellen Preismatching – Verfahren ermittelte Honorar für die Herstellung des Textes und die Einräumung der Nutzungsrechte an den Experten zu zahlen.

  • 4

    Die maximale Höhe der Gebühren für die entgeltliche Zugänglichmachung eines Konzepts an den Leser sowie die maximale Höhe des Honorars für Experten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Richtpreistabelle auf der SeniorProfis-Website im persönlichen Bereich unter „Richtpreistabelle“.

  • 5

    Die Höhe der Gebühren für ein Telefonat mit einem Experten oder einer Vermittlung von Mitarbeitern oder Freiberuflern ergeben sich aus dem „Bestellformular“ auf der SeniorProfis-Startseite.

  • 6

    Für die Nutzung der von Sustenum angebotenen Dienstleistungen und Funktionen ist immer der individuell vereinbarte Betrag geschuldet.

  • 7

    Sustenum behält sich vor die Richtpreistabellen und das Bestellformular nach eigenem Ermessen zu ändern. Frühere Tabellen und Bestellformulare sind auf der Portalseite einsehbar.

  • 8

    Im Falle einer Beauftragung durch einen Leser (Konzeptbestellung) bzw. Unternehmensvertreter (Bestellung Telefonat oder Vermittlung Mitarbeiter oder Freibufler) schickt SeniorProfis diesem per E-Mail Rechnungen im eigenen Namen an die hinterlegte E-Mail-Adresse, sobald das Konzept von diesem verbindlich bestellt oder die im Bestellformular angefragte Leistung von Sustenum zu den dort geregelten Bedingungen erbracht wurde wurde. Als Zahlungsziel für Konzepte gilt „sofort fällig“ als vereinbart. Die Zahlung durch den Leser erfolgt in jedem Fall vor Zugänglichmachung des Konzepts und kann über die von SeniorProfis angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden, insbesondere Kreditkarte und PayPal (natürliche Personen) oder gegen Banküberweisung (juristische Personen). Als Zahlungsziel für ein Telefonat mit dem Experten oder Vermittlung Mitarbeiter oder Freiberufler gilt „7 Tage nach Rechnungsdatum“ als vereinbart.

§6 Besondere Bestimmungen für Experten (Angebotsbindung, Nutzungsrechtseinräumung, Rechtegarantie)

  • 1

    Die Experten sind berechtigt die Dienste von Sustenum im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte für die Leser zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zu veröffentlichen und zu übermitteln. Sustenum beaufsichtigt die Experten dabei nicht, beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändert diese auch nicht.

  • 2

    Die Experten sind an Ihr durch die eingereichte Gliederung und Begründung abgegebenes Angebot zur Erstellung eines Konzeptes 30 Werktage gebunden. Die Standardbearbeitungsdauer für die Erstellung eines Lösungskonzepts beträgt 10 Werktage. Bei Abgabe der Gliederung und Begründung auf eine Anfrage muß über eine Anklickbox / Kontrollhäkchen gekennzeichnet werden, ob der Experte auch im Falle einer Expressbeauftragung durch den Leser bereit ist, das Lösungskonzept entsprechend der im Vorfeld abgegebenen Gliederung und Begründung binnen 5 Werktagen nach Beauftragung zu erarbeiten.

  • 3

    Die Experten gestatten Sustenum, die von Ihnen eingestellten Inhalte im Rahmen der von Sustenum angebotenen Dienste vollumfänglich zu nutzen und räumen Sustenum die dafür etwaig erforderlichen Nutzungsrechte für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts zur ausschließlichen Nutzung ein. Dies umfasst insbesondere die Berechtigung von Sustenum zur weltweiten öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Verbreitung der Inhalte für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts im Internet. Sustenum ist berechtigt diese Rechte auf Dritte zu übertragen.

    Diese Rechtseinräumung umfasst insbesondere:

    • das Recht, das Konzept ganz oder teilweise in elektronische Datenbanken, elektronische Datennetze, Telefondienste etc. einzuspeisen und zu speichern und mittels digitaler oder anderweitiger Speicher- und Übertragungstechnik einer Vielzahl von Nutzern derart, insbesondere im Rahmen sog. „on demand“-Dienste, zur Verfügung zu stellen, dass diese das Konzept oder Teile davon auf jeweils individuellen Abruf (insbesondere Push- und Pull-Techniken) kurzfristig mittels eines Fernseh-, Computer-, Handy- und/oder sonstigen Gerätes unter Einschluss sämtlicher Übertragungswege (Kabel, Funk, Mikrowelle, Satellit) und sämtlicher Verfahren (GSM, UMTS etc.) sowie unter Einschluss sämtlicher Protokolle (z. B. TCP/-IP, http, WAP, HTML, XML etc.) empfangen können. Eingeschlossen ist auch das Recht, im Rahmen der in diesem Vertrag erwähnten Nutzungsarten eine interaktive Nutzung des Konzeptes oder Teilen davon (gegebenenfalls in Verbindung mit anderen Konzepten) durch den Nutzer zu ermöglichen;
    • das Recht zu sonstiger Vervielfältigung und Verbreitung des Konzeptes, ganz oder in Teilen, wie z. B. in Kalendern, insbesondere auch durch digitale, fotomechanische oder ähnliche Verfahren (z. B. (Digital-)Fotokopie);
    • das Recht zum Vortrag des Konzeptes, also das Konzept in nicht bühnenmäßiger Form beliebig häufig vorzutragen, einschließlich des Rechts, den Vortrag auf beliebigen Bild-, Ton-, Bildton- sowie Datenträgern aufzuzeichnen und diese auf alle vertragsgegenständlichen Arten sowie im vertraglich vorgesehenen Umfang zu nutzen bzw. auszuwerten (z. B. als Hör-Produkt);
    • das Recht, das Konzept in allen vertragsgegenständlichen körperlichen Nutzungsarten gewerblich oder nichtgewerblich auszuleihen und/oder zu vermieten;
    • das Recht, das Konzept mit Hilfe von Rundfunk einschließlich Drahtfunk, Kabel- und Satellitenfunk und ähnlicher Übertragungstechniken, gleichgültig ob in digitalisierter oder analoger Form sowohl über öffentlich-rechtlich als auch privat-rechtlich organisierte Sender, einschließlich Abonnentenfernsehen und -rundfunk, Videotext, on-demand-Dienste, near-on-demand-Dienste, Pay-TV und vergleichbaren Techniken und Verwertungsformen zu senden und/oder solche Sendungen öffentlich wiederzugeben, sowie die Sendungen auf sonstige vertragsgegenständliche Arten zu nutzen;
    • das Recht, das Konzept auf Bild-, Bild-/Ton- oder sonstige Datenträger, gleich nach welcher Aufzeichnungs- und Wiedergabetechnik zu vervielfältigen und diese über den Einzel-, Spezial-, Versandhandel, Home-Order-TV, Cluborganisationen oder sonstige Handelsformen zu ver­breiten sowie gewerblich und nicht gewerblich zu verleihen und ferner die so hergestellten Datenträger durch öffentliche Wiedergabe wahrnehmbar zu machen und diese auf die sonstigen vertragsgegenständlichen Arten zu nutzen;
  • 4

    Sustenum ist es gestattet Inhalte zur besseren Nutzung des Angebots von Sustenum, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und diese in den Sustenum-Diensten zu nutzen. Die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der eingegebenen Inhalte, kann es notwendig machen, die Übertragungen der Konzepte über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

  • 5

    Die Experten garantieren Sustenum, dass sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die über Ihr Nutzerkonto eingestellten Inhalte besitzen, und dass sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die vorliegenden Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die vorstehend niedergelegten Verpflichtungen verletzen. Falls die Experten nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingestellten Inhalt sind, garantieren sie, dass sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass die Experten gegen diese Garantien verstoßen, stellen sie uns nach § 12 dieser Nutzungsbedingungen von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

  • 6

    Die Experten willigen in eine Bewertung Ihres Konzepts durch die Leser und andere Experten ausdrücklich ein.

§7 Bewertungssystem und erweiterte Qualitätssicherung für Konzepte

  • 1

    Sustenum ermöglicht es Lesern, nach Erwerb eines Konzeptes von einem Experten diesen zu bewerten. Hierfür kommt ein 10 Punktesystem zum Einsatz, wobei 1 Punkt einer sehr schlechten und 10 Punkte einer sehr guten Bewertung entsprechen. Die Bewertungen werden von SeniorProfis nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein. Die Bewertungen sind für alle auf dem Portal registrierte Leser und Portalbesucher einsehbar.

  • 2

    Die Leser sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten.

  • 3

    Der Leser hat optional die Möglichkeit, eine erweiterte Qualitätssicherung zu bestellen. Bei dieser wird direkt nach Bestellung eines Konzepts von einem Experten eine Prüfung dieses bestellten Konzepts durch andere Experten des gleichen Fachbereichs eingeleitet. Diese sogenannten QS-Experten kommentieren das bestellte Konzept. Der Leser erhält somit zusätzlich das Fachwissen von anderen Experten der gleichen Fachrichtung.

§8 Besondere Bestimmungen für Leser / Unternehmensvertreter

  • 1

    Die Leser sind verpflichtet Ihre Anfragen zu Problemstellungen mit dem Ziel eines Konzepterwerbs oder Anfrage mit dem Ziel einer Suche nach neuen Mitarbeitern oder Suchen nach geeigneten Freiberuflern einer Fachrichtung zuzuordnen und die Anfrage möglichst umfassend zu beschreiben. Die Anfrage muss für eine betriebsfremde, aber fachkundige Person nachvollziehbar sein..

  • 2

    Sollte nach einer Anfrage zu einer Problemstellung innerhalb von 10 Werktagen keine Konzeptbestellung erfolgen, wird die Anfrage auf Status „Inaktiv“ gesetzt. Die Anfrage kann vom Leser um weitere 10 Werktage über das Menü „Statusverfolgung“ verlängert werden.

  • 3

    Sollte Sustenum bei einer Anfrage mit dem Ziel einer Suche nach neuen Mitarbeitern oder Suchen nach geeigneten Freiberuflern für Unternehmen innerhalb von 10 Werktagen keine geeigneten Kandidaten vorstellen, gilt der Vermittlungsauftrag als beendet, es fallen keine Gebühren an.

  • 4

    Die Daten innerhalb des angelegten Profils und damit einhergehender Unterlagen sind hinsichtlich der Identität (insbesondere Name, Adresse, Alter, Kontaktdaten jeglicher Art) zu anonymisieren.

§9 Allgemeine Pflichten des Nutzers

  • 1

    Die Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Nutzerkonto nur von Ihnen selbst, bzw. durch dafür von Ihnen autorisierte Mitarbeiter genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihren Login-Namen und Ihr Kennwort geheim halten. Die Nutzer sind verpflichtet, Sustenum unverzüglich zu benachrichtigen, sofern Sie Kenntnis davon erlangen, dass die Dienste von Sustenum durch einen unberechtigten Dritten unter Verwendung Ihres Login-Namens oder Ihres Kennwortes in Anspruch genommen werden. Die Nutzer haften gegenüber Sustenum für alle unter Nutzung Ihres Nutzerkontos, bzw. Ihres Login-Namens oder Ihres Kennwortes verursachten Missbrauchsfälle.

  • 2

    Die Inhaber eines Nutzerkontos sind im vollen Umfang für alle Aktivitäten, die über Ihr Nutzerkonto ausgeübt werden, verantwortlich. Sustenum übernimmt keine Haftung für den Missbrauch durch Dritte, sofern die Dienste von Sustenum ordnungsgemäß, d.h. durch Eingabe des richtigen Login-Namens und des zugehörigen Kennwortes in Anspruch genommen worden sind.

  • 3

    Die Nutzer sind verpflichtet, Ihre Daten im Nutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten.

  • 4

    Die Nutzer sind verpflichtet es zu unterlassen,

    1. Informationen zur persönlichen Kontaktaufnahme an andere registrierte Nutzer von Sustenum bekannt zu geben. Unzulässig ist demzufolge insbesondere die Umgehung dieser Funktionen des Sustenum-Portals, z.B. durch Veröffentlichung von Kontaktdaten in dafür nicht vorgesehenen Feldern von Nutzerprofilen.
    2. Maßnahmen jeglicher Art zur Umgehung der von Sustenum erhobenen Nutzungsgebühren zu ergreifen;
    3. die von Sustenum verbreiteten Beiträge ganz oder in Teilen über irgendein Medium für eigene Zwecke zu vertreiben oder Dritten zur Nutzung anzubieten, ohne dass Sustenum dem im Vorfeld hierzu schriftlich zugestimmt hat;
    4. das Sustenum-Portal oder die von Sustenum angebotenen Dienste ganz oder teilweise zu verändern oder zu modifizieren;
    5. auf die über das Sustenum-Portal zugänglichen Inhalte über andere Technologien oder Mittel oder von anderen Webseiten aus zuzugreifen, soweit Ihnen dies nicht im Rahmen einer Inanspruchnahme der entgeltlichen Dienstleistungen von Sustenum ausdrücklich gestattet wird;
    6. Material zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen und/oder zu übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
    7. sicherheitsbezogene Funktionen im Sustenum-Portal zu umgehen, auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen;
    8. automatische Systeme (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welche auf das Angebot von Sustenum in der Weise zugreifen, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von Sustenum gerichtet werden, als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
    9. personenbezogene Daten der Nutzer des Angebotes von Sustenum zu sammeln (sog. „harvesting“).
    10. den Zugang zum Sustenum-Portal oder zu den von Sustenum angebotenen Diensten und Funktionen zu vermarkten, insbesondere über andere Online-Angebote.
  • 5

    Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der SeniorProfis-Website einsehbare und von SeniorProfis gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von SeniorProfis unabhängigen Speichermedium zu archivieren. Sustenum behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Portal zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Sustenum zumutbar ist.

§10 Verantwortlichkeit für Inhalte

  • 1

    Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Aussagen, Tatsachenbehauptungen, Meinungen, Daten, Texte, Software, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung der Funktionen des Sustenum-Portals von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, öffentlich zugänglich gemacht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt, bzw. bei Sustenum eingestellt wurde.

  • 1

    Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Aussagen, Tatsachenbehauptungen, Meinungen, Daten, Texte, Software, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung der Funktionen des Sustenum-Portals von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, öffentlich zugänglich gemacht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt, bzw. bei Sustenum eingestellt wurde.

  • 2

    Sustenum kontrolliert Inhalte, die die Nutzer über die Dienste von Sustenum speichern, öffentlich zugänglich machen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Qualität solcher Inhalte sowie für die rechtliche Zulässigkeit der öffentlichen Zugänglichmachung oder sonstige Verbreitung solcher Inhalte. Diese Inhalte sind für Sustenum fremde Inhalte i.S.d. § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG).

  • 3

    Die Nutzer haben deshalb dafür Sorge zu tragen und stehen dafür ein, dass

    1. die von Ihnen über die Dienste von Sustenum gespeicherten Inhalte im Einklang mit den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen stehen und insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte enthalten oder auf solche Inhalte verweisen;
    2. die von Ihnen über die Dienste von Sustenum gespeicherten Inhalte oder deren öffentliche Zugänglichmachung nicht gegen das Jugendschutzgesetz oder sonstige Jugendschutzvorschriften verstoßen;
    3. durch die von Ihnen über die Dienste von Sustenum gespeicherten Inhalte oder deren öffentliche Zugänglichmachung Rechte Dritter, insbesondere nationale und internationale Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, wie Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster oder Patente, nicht verletzt werden;
    4. durch Ihre Inhalte niemand, seien es natürliche oder juristische Personen oder Unternehmen, belästigt, beleidigt, bedroht oder verleumdet wird oder hierin in Bezug auf natürliche oder juristische Personen oder Unternehmen unwahre Tatsachen behauptet oder verbreitet werden;
    5. die von Ihnen über die Dienste von Sustenum gespeicherten Inhalte etwaig gesetzlich vorgeschriebene Angaben und Erklärungen enthalten, insbesondere sofern es sich bei fraglichen Inhalten um Telemedien- oder Rundfunkangebote handelt oder die Bestimmungen über den Fernabsatz von Waren und/oder Dienstleistungen einschlägig sind;
  • 4

    Für den Fall, dass Sustenum Verstöße gegen die vorstehenden Pflichten gemeldet werden oder Sustenum in sonstiger Form Kenntnis von möglichen Rechtsverstößen erlangt, ist Sustenum unbeschadet der Rechte aus § 3, Ziffer (2) berechtigt, den Zugang zu den betreffenden Inhalten unverzüglich zu sperren und einen hiermit im Zusammenhang etwaig mit Ihnen geschlossen Vertrag außerordentlich zu kündigen, vgl. § 3 Ziffer (4).

§11 Datenschutz

  • 1

    Sustenum ist verpflichtet, personenbezogene Daten i.S.d. BDSG, die im Zusammenhang mit der Erbringung der von Sustenum angebotenen Dienste erlangen wurden, nur zum Zwecke der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen zu verarbeiten und zu nutzen.

  • 2

    Die Nutzer von Sustenum sind ihrerseits zur strikten Einhaltung aller datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtet und versichern mit Abschluss dieses Vertrages, dass soweit Daten an Sustenum übermittelt werden, diese in rechtlich zulässiger Weise gewonnen wurden und dass, soweit erforderlich, die Zustimmung der jeweils betroffenen Person in der gesetzlich vorgeschriebenen Form vorliegt.

  • 3

    Im Übrigen gilt die auf dem Portal hinterlegte Datenschutzerklärung (Fußzeile „Datenschutz“) in der jeweils gültigen Fassung.

§12 Entstörung/Verfügbarkeit

  • 1

    Im Hinblick auf die von Sustenum angebotenen entgeltlichen Dienste sichert Sustenum ihren Nutzern eine mittlere jährliche Verfügbarkeit der Dienste von Sustenum von 98 % zu. Zusammenhängende Ausfallzeiten dürfen dabei in der Regel bis zu 8 Stunden an Wochentagen (Montag – Freitag) zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr und bis zu 8 Stunden in der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 08.00 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen anfallen. In Ausnahmefällen, sogenannten Großstörungen im Rechenzentrum, kann es zu zusammenhängenden Ausfallszeiten von bis zu 24 Stunden kommen. Werden diese Ausfallzeiten überschritten, so sind die Nutzer berechtigt, den Preis für die betreffende Leistung je betroffenem Kalendertag um 1/30 des für die Leistung geschuldeten Entgelts zu mindern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unter Beachtung der Beschränkungen gem. § 13 unbenommen.

  • 2

    Bei der Berechnung der mittleren Verfügbarkeit bleiben notwendige Wartungsarbeiten oder planmäßige Arbeiten zur Aktualisierung der zur Leistungserbringung durch Sustenum eingesetzten Hard- und/oder Software sowie Störungen der Netze Dritter, soweit nicht Sustenum diese verschuldet hat, außer Betracht. Wartungsarbeiten werden wöchentlich zwischen 01.00 Uhr und 05.00 Uhr durchgeführt. Über außerhalb dieser Zeiten notwendig werdende Arbeiten und daraus resultierende Ausfallzeiten wird Sustenum ihre Nutzern, soweit planbar, wenigstens 7 Tage im Voraus informieren.

§13 Haftung und Haftungsbeschränkung

  • 1

    Für leichte Fahrlässigkeit haftet Sustenum nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht (d.h. Pflichten auf deren Einhaltung ein registrierter Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht) durch Sustenum, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Im Übrigen haftet Sustenum nur, wenn Sustenum, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

  • 2

    Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Sustenum resultieren.

  • 3

    Soweit Sustenum nach Ziffer (1) für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und auf 25% des mit dem Leser bzw. mit dem Experten vereinbarten Preises begrenzt. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Sustenum.

  • 4

    Sofern der Nutzer Kaufmann i.S.d. HGB ist, verjähren Schadenersatzansprüche gegen Sustenum nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

  • 5

    Sustenum übernimmt keine Haftung für den Verlust der von Ihnen auf die Plattform von Sustenum eingestellten Inhalte. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung oder Zurverfügungstellung solcher Inhalte im Nachgang zu einer technischen Störung oder Löschung der Inhalte, vgl. auch § 3 Ziffer (4). Die Nutzer sind für die Erstellung von Sicherheitskopien zum Zwecke der Wiederherstellung oder Verfügbarkeitserhaltung solcher Inhalte selbst verantwortlich.

§14 Haftungsfreistellung

  • Die Nutzer erklären hiermit, dass sie Sustenum, mit Sustenum verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Sustenum und/oder von mit Sustenum verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die die Nutzer im Rahmen des Internet-Portals von Sustenum speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch die Nutzer erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

§15 Marken und sonstige Schutzrechte von Sustenum

  • Die Nutzer erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von Sustenum und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich Sustenum zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Sustenum nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von Sustenum entfernen. Insbesondere dürfen die Nutzer nicht die Marke Sustenum oder SeniorProfis nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die die Nutzer in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden die Nutzer aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

AGB-Archiv

PDF AGB vom 26.04.2012 (aktuelle AGB)
PDF AGB vom 18.10.2010
PDF AGB vom 15.09.2010
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